BIS: Suche und Detail

Sondernutzung von öffentlichen Verkehrsflächen beantragen

Beschreibung

Der Gebrauch von Straßen, Wegen und Plätzen ist jedermann im Rahmen der Widmung und der verkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet, sogenannter Gemeinbrauch.

Wenn eine öffentliche Verkehrsfläche "über den Gemeingebrauch hinaus" genutzt werden soll, wird eine Sondernutzungsgenehmigung benötigt.

Eine Erlaubnis wird unter anderem benötigt für:

  • Das Verteilen von Flyern (Werbung und Informationsschriften) für kommerzielle Zwecke
  • Informations- und Verkaufsstände,
  • das Aufstellen von Containern/Mulden und Gerüsten sowie die vorübergehende Lagerung von Baumaterialien im öffentlichen Verkehrsraum,
  • das Aufstellen und Anbringen von Hinweis- und Werbetafeln, 
  • Außengastronomie und Warenauslagen.

 

 

Der Antrag für eine Sondernutzungserlaubnis kann grundsätzlich formlos gestellt werden. Eventuell sind zusätzliche Skizzen (Lagepläne mit Maßangaben) erforderlich.

Je nach Nutzungsart- und dauer sind Gebühren in unterschiedlicher Höhe zu entrichten. Bestimmte Sondernutzungen, die gemeinnützigen, kirchlichen oder kulturellen Zwecken dienen, sind gebührenfrei.

Zuständige Einrichtungen

Zuständige Kontaktpersonen